Flexi-Jobs

Begriffsbestimmung

Ein Arbeitnehmer, der bei einem anderen Arbeitgeber ausreichende Leistungen erbracht hat, kann im Rahmen eines Flexi-Jobs beschäftigt werden. Auf den Flexi-Lohn, den der Arbeitnehmer für diese Leistungen erhält, sind keine normalen Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen, sondern nur ein besonderer Arbeitgeberbeitrag. Ab dem 1. Januar 2024 steigt er auf 28 %.

Der Arbeitgeber, der eine Person mit einem Flexi-Job beschäftigen möchte, schließt mit dieser Person einen schriftlichen Rahmenvertrag ab, in dem eine Reihe allgemeiner Punkte festgelegt werden (Beschreibung der Tätigkeiten, vereinbarter Lohn....). In diesem Rahmen schließt der Arbeitgeber jedes Mal einen Flexi-Arbeitsvertrag ab, wenn er den Arbeitnehmer beschäftigen will. Für diese Flexi-Arbeitsverträge muss eine Dimona-Meldung vom Typ „FLX“ abgegeben werden, und in der DmfA-Meldung sind eine Reihe spezifischer Codes zu verwenden. Diese Flexi-Arbeitsverträge können mündlich (tageweise) oder schriftlich, in Voll- oder Teilzeit, für einen bestimmten Zeitraum oder für eine klar definierte Tätigkeit geschlossen werden. Es ist nicht möglich, einen Flexi-Vertrag rückwirkend abzuschließen.

Der Rahmenvertrag ist nicht erforderlich für Arbeitnehmer, die über ein Zeitarbeitsunternehmen beschäftigt werden. Der Vertrag mit der Zeitarbeitskraft muss jedoch die gleichen Elemente enthalten wie ein Rahmenvertrag.

Bei einem Flexi-Job hat der Arbeitnehmer Anspruch auf ein Gehalt (Flexi-Lohn) und ein einfaches Urlaubsgeld in Höhe von 7,67 % (Flexi-Urlaubsgeld), das zusammen mit dem Lohn gezahlt wird (brutto ist netto, da es keine Abzüge gibt).

Flexi-Lohn

Mindestlohn

Flexi-Job-Leistungen eröffnen auch den Anspruch auf Urlaubstage. Da das Flexi-Urlaubsgeld zusammen mit dem Flexi-Lohn gezahlt wird, bedeutet das, dass, wenn der Arbeitnehmer – beim Arbeitgeber, bei dem er einen Flexi-Job ausführt, oder bei einem anderen Arbeitgeber – einen solchen Urlaubstag in Anspruch nimmt, kein Lohn und kein doppeltes Urlaubsgeld mehr gezahlt werden müssen.

Bedingung im Quartal selbst (T)

• ab 1. Januar 2024 ist es nicht mehr möglich, einen Flexi-Job bei dem Arbeitgeber auszuüben, bei dem der Arbeitnehmer bereits in einem anderen Arbeitsverhältnis beschäftigt ist. 
  • Flexi-Job-Beschäftigte, die während des Quartals die Möglichkeit bekommen, im Rahmen eines anderen Arbeitsvertrags oder einer statutarischen Einstellung zu arbeiten, können von einem Gleitzeitarbeitsplatz in ein reguläres Arbeitsverhältnis wechseln.
  • diese Bedingung wird in der DmfA überwacht.
  • das LSS wird diesbezüglich nachträglich Kontrollen durchführen;
• die Bedingung, dass man nicht gleichzeitig als regulärer Arbeitnehmer und als Flexi-Jobber beim selben Arbeitgeber tätig sein darf, gilt ab dem 1. Juli 2026 nicht mehr für Aushilfskräfte, sofern das Zeitarbeitsunternehmen diese nicht gleichzeitig als Aushilfskraft und als Flexi-Jobber an denselben Entleiher überlässt;
• es ist nicht erlaubt, einen Flexi-Job in einem Unternehmen auszuüben, das mit einem Unternehmen verbunden ist, in dem der Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag für eine Beschäftigung von 4/5 oder mehr einer Vollzeitbeschäftigung einer Referenzperson hat
  • diese Zugehörigkeit wird im Lichte der Bestimmungen von Artikel 1.20 des Gesetzes über Gesellschaften und Vereinigungen bewertet.
  • die Inspektoren werden diese Zugehörigkeit vor Ort kontrollieren;
  • ab dem 1. Juli 2026 ist dies jedoch möglich, wenn der Arbeitnehmer bereits bei einem oder mehreren anderen, miteinander verbundenen oder nicht verbundenen Unternehmen in Vollzeit beschäftigt ist;
• das Gesetz vom 1. April 2022 verbietet ausdrücklich die Beschäftigung eines Arbeitnehmers über ein Zeitarbeitsunternehmen als Flexi-Arbeitnehmer bei einem Entleiher, bei dem er bereits im Rahmen eines regulären Arbeitsvertrags beschäftigt ist.
• der Arbeitnehmer darf sich nicht in einem Zeitraum befinden, in dem er eine Entlassungsentschädigung oder Entlassungsausgleichsentschädigung von dem Arbeitgeber erhält, bei dem er den Flexi-Job ausübt;
• es muss ein System anwendbar sein, das alle Leistungen des Flexi-Job-Arbeitnehmer registriert und verwaltet; dies ist möglich über
  • ein RKS im Falle einer Beschäftigung im Hotel- und Gaststättengewerbe,
  • das alternative System der Anwesenheitsregistrierung, das sich auf eine komplementäre Dimona bezieht und für alle Sektoren offen ist, in denen Flexi-Arbeit möglich ist, oder
  • ein elektronisches System der Zeitregistrierung, das auch im Rahmen einer Teilzeitbeschäftigung verwendet wird;
  • eine Tages-Dimona mit Angabe des Anfangs- und Endzeitpunktes ist ausreichend, um die Registrierungspflicht zu erfüllen;
  • ein digitaler Fahrtenschreiber bei einer Beschäftigung im Sektor der Busse und Reisebusse; die Verwendung des digitalen Fahrtenschreibers ist in diesem Zusammenhang auch in anderen Sektoren zulässig.

Bedingung im Quartal (T - 3) ausgenommen als „pensioniert“

Der Arbeitnehmer muss bei einem oder mehreren anderen Arbeitgebern als dem, bei dem der Flexi-Job ausgeübt wird, mindestens 80 % der in einer Vollzeitbeschäftigung theoretisch möglichen Arbeitsleistungen erbracht haben. Sowohl Leistungen im Hotel- und Gaststättengewerbe als auch solche in anderen Sektoren werden dabei mitgerechnet.

Um zu überprüfen, ob es eine 4/5 Beschäftigung in (T - 3) gab, wird/werden berücksichtigt:

• alle vom Arbeitgeber bezahlten Zeiträume
• und bestimmte Zeiträume der Aussetzung des Arbeitsvertrags, die vom Arbeitgeber nicht bezahlt werden, wie Mutterschaftsurlaub, , Adoptionsurlaub und vorübergehende Arbeitslosigkeit

Es zählen nicht: Leistungen als

• „Lehrling“ im Rahmen der alternierenden Ausbildung;
• „Jugendliche“ bis zum 31. Dezember des Kalenderjahres, in dem sie 18 Jahre alt werden;
• Student mit Antrag auf Solidaritätsbeitrag;
• Gelegenheitsarbeitnehmer in der Landwirtschaft und im Gartenbau und
• Flexi-Job-Arbeitnehmer
• politischer Mandatsträger (Arbeitnehmerkennzahlen 404, 405, 406 und 407).

Diese Bedingung wird zum Zeitpunkt der Einreichung der Dimona-Meldung für den Flexi-Job geprüft. Die Dimona-Meldung wird als Antwort OK (akzeptiert ohne Warnung) oder NOT OK (Warnung ,nicht genügend Leistungen' oder ,Dimona im Verzug‘) erhalten.

Nur eine DmfA-Meldung für einen Zeitraum, der vollständig von einer Dimona ‚FLX‘-Meldung gedeckt ist, ist gestattet. Wenn im Laufe eines Quartals 3 nicht aufeinander folgende Dimona-Meldungen eingereicht werden, wird eine DmfA-Meldung, die ab dem Beginn des ersten Zeitraums bis zum Ende des dritten Zeitraums reicht, in einer Anomalie resultieren.

Auch unter ausländischer Sozialversicherung erbrachte Leistungen können bei der Berechnung der Leistungen berücksichtigt werden (T - 3). Das LSS wird natürlich nicht in der Lage sein, sie zum Zeitpunkt der Dimona zu bestimmen. In diesem Fall muss der Arbeitgeber dem LSS die erforderlichen Nachweise vorlegen.

Gesetzlich pensionierte Personen müssen die Beschäftigungsvoraussetzungen (T - 3) nicht erfüllen. Personen, die eine „Übergangsentschädigung“ erhalten, werden nicht als „pensioniert“ betrachtet.

Meldung von Flexi-Jobs in der DmfA

Da Flexi-Jobs auch soziale Rechte mit sich bringen, wurden 2 neue Arbeitnehmerkennzahlen geschaffen, 2 spezifische Lohncodes und ein separater Leistungscode für Flexi-Urlaub. Da es sich nicht um gewöhnliche Urlaubstage handelt, sind die traditionellen Leistungs- und Lohncodes im Zusammenhang mit Urlaubstagen und Abgangsurlaubsgeld nicht anwendbar.

Kontrolle PK und DmfA

• die PK-Kontrolle erfolgt auf dem Niveau der DmfA, also nicht zum Zeitpunkt der Dimona-Meldung
• für die PK 118 erfolgt die PK-Kontrolle in Kombination mit der Arbeitgeberkategorie 058
• das Feld „Pensioniert“ auf der Ebene der Beschäftigungszeile muss vom Pensionierten ausgefüllt werden

Kontrolle des Arbeitsverhältnisses mit dem Arbeitgeber, bei dem der Flexi-Jobber bereits beschäftigt ist 

Im Block„Beschäftigung - Auskünfte“ sieht die DmfA ein neues Feld mit dem Begriff FL (Flexi-Job) ab dem ersten Quartal 2024 vor. Dieses Feld ist nur für Flexi-Arbeitnehmer mit einem Flexi-Job-Vertrag auszufüllen, 

• die in der DmfA als normale Arbeitnehmer gemeldet sind, weil eine späte Dimona Flexi stattfand
  • oder bei dem der Zeitraum in Dimona nicht vollständig mit dem Zeitraum in DmfA übereinstimmt
• und die alle anderen Voraussetzungen erfüllen, um einen Flexi-Job ausüben zu können.

Diese Tage werden nicht für das Verbot angerechnet, einen Flexi-Job bei dem Arbeitgeber auszuüben, bei dem der Arbeitnehmer bereits in einem anderen Arbeitsverhältnis beschäftigt ist.

Flexi-Jobs allgemein

Die Leistung von Flexi-Jobs wird bei der Berechnung der Beitragsermäßigungen vollständig ausgeschlossen (µ_(glob), µ, ...).

Für nähere Erläuterungen über die arbeitsrechtlichen Aspekte von Flexi-Jobs wenden Sie sich bitte an den FÖD BASK.