Wann?

1 - Allgemein

Die monatliche MSR Szenario 6 erfolgt nach jedem Kalendermonat, in dem der Teilzeitarbeitnehmer im Prinzip Anrecht auf die Zulage zur Gewährleistung des Einkommens hat.

Ununterbrochene aufeinanderfolgende Arbeitsverträge mit den gleichen Merkmalen (Arbeitgeberkategorie, Arbeitnehmerkennzahl, paritätische Kommission, die Faktoren Q und S (nur notwendig, falls Code D für Heimarbeiter) werden soweit wie möglich in eine Beschäftigung und MSR zusammengefasst. Ein Wochenende, normale Inaktivitätstage, ein Feiertag und ein Ausgleichsruhetag gelten in diesem Zusammenhang nicht als Unterbrechung der Beschäftigung. Das betrifft z. B. die üblichen aufeinanderfolgenden Wochenverträge von Montag bis Freitag im Sektor der Aushilfsarbeit. In diesem Fall wird monatlich eine MSR Szenario 6 erstellt.

Wenn der Teilzeitarbeitnehmer für einen oder mehrere Kalendermonate vorübergehend Mehrstunden leistet, wodurch er nicht mehr entlohnbar ist und daher keine Zulage zur Gewährleistung des Einkommens mehr erhält (da z. B. der Monatslohn zu hoch ist oder da die durchschnittlicheh wöchentliche Arbeitszeit mehr als 4/5 einer Vollzeitbeschäftigung beträgt) und auf seinen früheren Teilzeitarbeitsstundenplan zurückfällt, kann der Arbeitgeber für den(die) Monat(e) weiterhin eine Meldung Szenario 6 absenden.

2 - Verfahren bei aufeinanderfolgenden ununterbrochenen Teilzeitbeschäftigungen mit unterschiedlichem Faktor Q

2.1 - Anwendungsbereich

Dieses Verfahren darf ausschließlich für Teilzeitbeschäftigungen verwendet werden, die aufeinanderfolgen und nur durch ein Wochenende, einen Feiertag oder einen Ausgleichsruhetag unterbrochen werden.

Unter Teilzeitbeschäftigung versteht man hier: eine Beschäftigung, deren Faktor Q nicht 0 ist und kleiner als Faktor S ist (daher ist die Teilzeitbeschäftigung mit Lohn ≥ Referenzlohn).

Wenn eine vollzeitliche Laufbahnunterbrechung oder ein Zeitkredit im Verlauf eines Monats beginnt oder endet, kann diese Beschäftigung (wobei der Faktor Q gleich Null ist) nicht mit der/den Beschäftigung(en) im restlichen Monat zusammengefasst werden.

Eine Beschäftigung auf Basis mehrerer Arbeitsverträge ist ununterbrochen, wenn der Faktor S, die Arbeitgeberkategorie, die Arbeitnehmerkennzahl, die Paritätische Kommission und das Statut (nur erforderlich, falls Code D für Heimarbeiter) gleich sind und die Arbeitsverträge aneinander anschließen, was bedeutet, dass sie nur durch ein Wochenende, einen bestimmten Feiertag oder einen Ausgleichsruhetag unterbrochen werden.

Dies berücksichtigt auch die Situation, in der eine bestehende Teilzeitbeschäftigung weiterläuft und zusätzlich ein neuer Arbeitsvertrag abgeschlossen wird und eventuell anschließend, wobei später einer der beiden Verträge beendet wird.

Hinweis! Wenn ein Vollzeit- und ein Teilzeitarbeitsvertrag aufeinanderfolgen, gilt dieses Prinzip nicht und für das Ende des Vollzeitarbeitsvertrags und den Beginn des Teilzeitarbeitsvertrags muss eine MSR Szenario 1 bzw. eine MSR Szenario 3 durchgeführt werden.

Spezifische Situation: zeitweilige Vollzeitbeschäftigungen

Perioden, in denen infolge eines Zusatzes zum Teilzeitarbeitsvertrag oder eines zusätzlichen Teilzeitarbeitsvertrags der Faktor Q vorübergehend gleich (oder höher) als der Faktor S wird, gelten in diesem Sinne nicht als Vollzeitarbeitsvertrag und unterbrechen nicht die aufeinanderfolgenden Teilzeitbeschäftigungen. Diese Periode fließt daher in die Berechnung des durchschnittlichen Faktors Q (siehe nähere Angaben unten) ein.

Beispiel
Ein Arbeitnehmer hat folgende Verträge:
- 04.01.2016 – 14.01.2016, wobei Q/S = 19/38
- 11.01.2016 – 14.01.2016, wobei Q/S = 19/38 (= zusätzlicher Arbeitsvertrag)
- 18.01.2016 – 22.01.2016, wobei Q/S = 25/38
- 25.01.2016 – 29.01.2016, wobei Q/S = 20/38
Der Arbeitgeber führt für den Monat Januar 2016 eine MSR Szenario 6 mit einem berechneten durchschnittlichen Faktor Q durch.

Wenn diese Beschäftigung einen vollständigen Monat betrifft, wird ein MSR Szenario 6 mit Faktor Q = S zugrunde gelegt. Bei der Batchverarbeitung wird für diese spezifische Situation (zeitweilige Vollzeitbeschäftigung während der vollständigen Periode der MSR, wobei der Faktor Q für die vollständige Periode dem Faktor S entspricht und folglich kein durchschnittlicher Faktor Q berechnet werden muss) im Feld 00769 (Unterbrechung der Beschäftigung) der Wert „4“ zuerkannt.

Bemerkung: In dieser Situation wird als Code für das Arbeitsschema (siehe Was ist einzugeben? - Punkt 1.3) ein Code (01-04) in Bezug auf die Vollzeitbeschäftigung verwendet.

Beschränkung dieser Berechnungsweise:
Die Dauer einer Teilzeitbeschäftigung, die infolge eines Zusatzes oder zusätzlicher befristeter Verträge der einer Vollzeitbeschäftigung entspricht, die mit anderen Teilzeitbeschäftigungen zusammengefasst werden kann, ist zeitlich begrenzt.

Überschreitet eine derartige Beschäftigung nämlich 3 vollständige Kalendermonate (damit sind vollständige Kalendermonate gemeint und nicht eine Kalenderperiode von 3 Monaten), gilt die Beschäftigung als Vollzeitbeschäftigung. Ab dem vierten vollständigen Kalendermonat handelt es sich daher nicht mehr um eine ununterbrochene aufeinanderfolgende Teilzeitbeschäftigung und bei der Batchverarbeitung darf daher nicht mehr der Wert „4“ im Feld 00769 (Unterbrechung der Beschäftigung) zuerkannt werden.

Dies bedeutet, dass dann bei Verringerung der Stunden eine MSR Szenario 1 und eine MSR Szenario 3 durchgeführt werden müssen.

Beispiele:
- „Vollzeit“-Beschäftigung vom 15.07.2016 bis einschließlich 25.11.2016: MSR Szenario 6, wobei Q = S für die Monate August, September und Oktober möglich. Bei Verringerung der Stunden ab 26.11.2016 ist keine MSR Szenario 1 und MSR Szenario 3 notwendig;
- „Vollzeit“-Beschäftigung vom 28.07.2016 bis einschließlich 03.12.2016:MSR Szenario 6, wobei Q = S für die Monate August, September, Oktober und November. Die 3 vollständigen Kalendermonate werden überschritten und bei Verringerung der Stunden ab 04.12.2016 ist daher eine MSR Szenario 1 und eine MSR Szenario 3 notwendig.

2.2 - Einfluss von Schwankungen des Faktors Q

Verändert sich der Faktor Q während des Monats, müssen Sie, falls es sich um ununterbrochene Teilzeitbeschäftigungen handelt, für diesen Monat nur eine einzige MSR Szenario 6 durchführen.

Dies gilt sowohl bei einer Verlängerung als auch bei einer Verkürzung der Arbeitszeit.
Je nach Änderung der Arbeitszeit müssen Sie daher:
• kein Szenario 1 (oder Formular C4-Arbeitslosigkeitsbescheinigung) in Bezug auf das Ende der abgelaufenen Beschäftigung erstellen;
• und kein Szenario 3 in Bezug auf den Beginn der neuen Beschäftigung erstellen.
Auf Antrag des Arbeitnehmers müssen Sie aber anlässlich der Beendigung jeder Beschäftigung ein Szenario 1 (oder ein Formular C4-Arbeitslosigkeitsbescheinigung) abgeben.
In der MSR, die ununterbrochene aufeinanderfolgende Beschäftigungen mit unterschiedlichem Faktor Q zusammenfasst, wird ein durchschnittlicher Faktor Q angegeben.

Dieser durchschnittliche Faktor Q wird nach folgender Formel berechnet:

[(Q x cdo) + (Q’ x cdo’) + …]
cdo + cdo’ + …

- wobei cdo = Calender Days Beschäftigung: Kalendertage
während der Beschäftigung im betreffenden Referenzmonat;
- Beschäftigungsperioden, bei denen Q = 0 werden nicht berücksichtigt.

Bei Batchverarbeitung wird für eine MSR, in der ein durchschnittlicher Faktor Q im Feld 00769 (Unterbrechung der Beschäftigung) angegeben wird, der Wert „3“ zuerkannt.

In der Webanwendung geben Sie für jede Beschäftigungsperiode den Faktor Q an.
Die Anwendung wird dann die Berechnung anhand der Formel des durchschnittlichen Faktors Q durchführen.

Beispiel:
- vom 01.01.2016 bis 15.01.2016: Q/S = 25/38
- vom 16.01.2016 bis 20.01.2016: Q/S = 20/38
- vom 21.01.2016 bis 23.01.2016: Q/S = 22/38
- vom 24.01.2016 bis 31.01.2016: Q/S = 30/38
Berechnung des durchschnittlichen Faktors Q: [(25 * 15) + (20 * 5) + (22 * 3) + (30 * 8)] / 31 = 25,19354 = 25,19 (auf 2 Dezimalstellen beschränkt).

Für die Berechnung des durchschnittlichen Faktors Q werden die Unterbrechungen durch ein Wochenende, einen Ausgleichsruhetag oder einen Feiertag als Bestandteil der unmittelbar vorausgehenden Beschäftigungsperiode betrachtet. Dieses Prinzip gilt nur, wenn das Wochenende, der Ausgleichsruhetag oder der Feiertag nicht durch einen Arbeitsvertrag gedeckt sind. Wenn aber für das Wochenende, den Ausgleichsruhetag oder den Feiertag ein Arbeitsvertrag vorhanden ist, wird nur der Faktor Q für diesen Arbeitsvertrag berücksichtigt.

Beispiel 1:

Aufeinanderfolgende ununterbrochene Beschäftigungen
- von Montag, 01.02.2016 bis Freitag, 05.02.2016: Q/S = 10/38
- von Montag, 08.02.2016 bis Freitag, 12.02.2016: Q/S = 11/38
- von Montag, 15.02.2016 bis Freitag, 19.02.2016: Q/S = 13/38
- von Montag, 22.02.2016 bis Freitag, 26.02.2016: Q/S = 16/38

Berechnung des durchschnittlichen Faktors Q = [(10*7) + (11*7) + (13*7) + (16*5)] / 26 = 12,23 Stunden
Hinweis: Samstag, der 27.02. und Sonntag, der 28.02. werden nicht berücksichtigt, auch dann nicht, falls 2016 kein Schaltjahr wäre und die Beschäftigung dann am 01.03. fortgeführt werden würde, da das Enddatum der Beschäftigung in der Meldung der 26.02. ist.

Beispiel 2:

Beschäftigung mit Q/S 2/38 für den vollständigen Monat und anschließend zusätzliche aufeinanderfolgende ununterbrochene Beschäftigungen
- von Montag, 01.02.2016 bis Freitag, 05.02.2016: Q/S = 8/38
- von Montag, 08.02.2016 bis Freitag, 12.02.2016: Q/S = 9/38
- von Montag, 15.02.2016 bis Freitag, 19.02.2016: Q/S = 11/38
- von Montag, 22.02.2016 bis Freitag, 26.02.2016: Q/S = 14/38

Berechnung des durchschnittlichen Faktors Q = [(10*5) + (2*2) + (11*5) + (2*2) + (13*5) + (2*2) + (16*5) +(2*3)] / 29 = 9,24 Stunden
Bemerkung: Da 2016 ein Schaltjahr ist, wird auch der 29.02. mit einberechnet.

3 - Verfahren bei aufeinanderfolgenden ununterbrochenen Teilzeitbeschäftigungen

Bei aufeinanderfolgenden Teilzeitbeschäftigungen, die unterbrochen wurden, müssen Sie eine MSR pro Beschäftigung durchführen.

Eine Beschäftigung auf Basis mehrerer Arbeitsverträge gilt als ununterbrochen, wenn folgende Merkmale nicht gleich sind:
• der Faktor S,
• die Arbeitgeberkategorie,
• die Arbeitnehmerkennzahl
• die paritätische Kommission
• das Statut (ein unterschiedliches Statut ist nur dann eine Unterbrechung, wenn eines der Statuten das eines Heimarbeiters, d. h. Code D, ist)
oder, falls die Arbeitsverträge nicht aufeinander folgen, was bedeutet, dass sie nur durch mehr als ein Wochenende, einen entlohnten Feiertag oder einen Ausgleichsruhetag unterbrochen sind.

4. Vorgehensweise bei anderen Ereignissen

Für den Teilzeitarbeitnehmer, der im Lauf des Monats vorübergehend arbeitslos war, muss sowohl eine Meldung Szenario 6 als auch eine Meldung Szenario 5 „Monatliche Meldung der Stunden der vorübergehenden Arbeitslosigkeit“ eingereicht werden

Im Fall einer Überschneidung einer MSR Szenario 6 mit einer MSR Szenario 5:

• wenn es sich um eine ununterbrochene Teilzeitbeschäftigung handelt:
- führen Sie eine einzige MSR Szenario 5 und eine einzige MSR Szenario 6 durch:
- Sie geben für jede Beschäftigung das Beginn- und Enddatum des Monats (wenn die Beschäftigung vor dem Monat beginn oder nach dem Ende des Monats fortgesetzt wird, geben Sie den ersten bzw. letzten Tag des Monats an) und den Faktor Q an; die Webanwendung wird den durchschnittlichen Faktor Q berechnen (siehe Kapitel „Was ist einzugeben? für weitere Informationen).

Erinnerung: Bei jeder Änderung des Faktors Q müssen Sie eine MSR Szenario 2 durchführen.

• wenn es sich um eine Teilzeitbeschäftigung mit Unterbrechung handelt:
- führen Sie für jede Beschäftigung eine MSR Szenario 6 und für jede Beschäftigung, in deren Verlauf es zu einer vorübergehenden Arbeitslosigkeit kommt, eine MSR Szenario 5 durch;
- für jede MSR Szenario 5 und 6 geben Sie den tatsächlichen Faktor Q an (= der Faktor Q der Beschäftigung, für die Sie die MSR durchführen).

Erinnerung: Bei jeder Änderung des Faktors Q müssen Sie eine MSR Szenario 2 durchführen.

Für den Teilzeitarbeitnehmer, der in einem Aktivierungsprogramm eingestellt ist, muss sowohl eine Meldung Szenario 6 als auch eine Meldung Szenario 8 „Monatliche Meldung der Arbeit im Rahmen eines Aktivierungsprogramms“ eingereicht werden.

Überschneidung einer MSR Szenario 6 mit einer MSR Szenario 8:

• wenn es sich um eine ununterbrochene Teilzeitbeschäftigung handelt:
- führen Sie eine einzige MSR Szenario 6 und eine einzige MSR Szenario 8 durch;
- Sie geben für jede Beschäftigung das Beginn- und Enddatum des Monats (wenn die Beschäftigung vor dem Monat beginn oder nach dem Ende des Monats fortgesetzt wird, geben Sie den ersten bzw. letzten Tag des Monats an) und den Faktor Q an; die Webanwendung wird den durchschnittlichen Faktor Q berechnen (siehe Kapitel „Was ist einzugeben? für weitere Informationen).

• wenn es sich um eine Teilzeitbeschäftigung mit Unterbrechung handelt:
- führen Sie für jede Beschäftigung eine MSR Szenario 6 und eine MSR Szenario 8 durch;

Für den Teilzeitarbeitnehmer, dessen Arbeitsvertrag nach einer Periode von ununterbrochenen Teilzeitbeschäftigungen beim gleichen Arbeitgeber im Lauf des Monats beendet wird, muss sowohl eine Meldung Szenario 6 als auch eine Meldung Szenario 1 „Meldung des Endes des Arbeitsvertrags oder des Systems der Arbeitslosigkeit mit Betriebsprämie“ eingereicht werden.

Für einen entlassenen Arbeitnehmer, der eine Entlassungsentschädigung erhalten hat, kann der Arbeitgeber für den Zeitraum der Entlassungsentschädigung keine MSR gemäß Szenario 6 mehr vornehmen. Er kann dann im Feld Bemerkungen bei der letzten Meldung (Was ist einzugeben? - Punkt 7) angeben: „Beendigung des Arbeitsvertrags mit Bestimmung einer Entlassungsentschädigung am xx.xx.xxxx“.