Neu in diesem Quartal

INFO

Gegen Ende des zweiten Monats jedes Quartals wird eine neue Version der Anweisungen veröffentlicht. Jede Version umfasst ein Kapitel „Neu in diesem Quartal“. Darin finden Sie einen Überblick über inhaltliche Erneuerungen gegenüber dem abgelaufenen Quartal und per Mausklick erreichen Sie direkt die geänderten Abschnitte in den Anweisungen.

In der Rubrik „Zwischenzeitliche Anweisungen“ können Sie Informationen mitteilen, die bei der Veröffentlichung der Quartalsanpassung noch nicht bekannt waren. Wenn Sie in den Anweisungen einen Text lesen, für den nachher eine zwischenzeitliche Anweisung veröffentlicht wurde, gibt es dazu einen Hinweis neben dem Text. Diese Rubrik wird ergänzt, sobald es etwas Neues zu berichten gibt, d. h. nicht zu festen Zeitpunkten. In der Regel werden diese Information in die nächste Quartalsanpassung übernommen.

Allgemeines

Mitteilung bestimmter Zahlenangaben

In diesen administrativen Anweisungen finden Sie eine Erläuterung über die Beträge, die für den Betriebsschließungsfonds und für die verschiedenen Fonds für Existenzsicherheit bestimmt sind, sowie über die pauschalen Tageslöhne, die als Berechnungsgrundlage für die Beiträge für bestimmte Arbeitnehmer (Horeca-Sektor, Landwirtschaft und Gartenbau...) dienen. Da diese Angaben vor dem normalen Veröffentlichungsdatum der Quartalsanpassung der Anweisungen verfügbar sein müssen, erhält das LSS diesbezüglich regelmäßig Fragen. Um dieses Problem zu lösen, wurde auf der Portalsite eine Platz vorgesehen, auf dem diese Zahlenangaben veröffentlicht werden, sobald sie endgültig beschlossen sind.

Konkret bedeutet dies Folgendes:

Die Beiträge zum Fonds für Existenzsicherheit werden zu Beginn des Monats, der dem Quartal vorausgeht, mitgeteilt;
die pauschalen Tageslöhne werden im Laufe des ersten Monats des Quartals mitgeteilt, jeweils ab dem Quartal, für das eine Änderung vorliegt;
da die Beiträge zum Betriebsschließungsfonds normalerweise für ein ganzes Kalenderjahr festgelegt werden, werden sie im Laufe des Monats Januar jedes Jahres mitgeteilt.

Änderungen

Personen

Sportler - Berechnungsgrundlage

Anpassung des Höchstbetrags, der als Berechnungsgrundlage für das Arbeitslosengeld dient, ab 01.03.2011 infolge einer Erhöhung des Grundbetrags. (KE vom 23.03.2011 (BS 05.04.2011))

Anpassung des Höchstbetrags, der als Berechnungsgrundlage für das Arbeitslosengeld dient, ab 01.05.2011 infolge einer Überschreitung des Schwellenindex.

Heimarbeiter - Berechnung der Tagesanzahl

Anpassung des DGMME infolge einer Überschreitung des Schwellenindex.

Seefischer - Anpassung der Pauschale

Anpassung der Pauschalen infolge einer Überschreitung des Schwellenindex.

Lohnbegriff

Kostenerstattung

Anpassungen an die Kostentabelle.

Mahlzeitschecks

Regel für die Gewährung von Mahlzeitschecks für Ausbildungen im Rahmen des Bildungsurlaubs.

Krisenbedingte Entlassungsentschädigung Arbeiter

Verlängerung der Krisenmaßnahme bis 31.12.2011. (Gesetz vom 01.02.2011, BS 07.02.2011; Gesetz vom 12.04.2011, BS vom 28.04.2011)

Innovationsprämie

Verlängerung des Systems der einmaligen Innovationsprämie für 2011-2012. (Gesetz vom 01.02.2011, BS 07.02.2011; Gesetz vom 12.04.2011, BS vom 28.04.2011)

Grenzüberschreitende Beschäftigung

Multi- und bilaterale Abkommen

Hinzufügen einer kurzen Erläuterung über Binnenschiffe mit einem Rheinschifffahrtszertifikat.

Verpflichtungen

Arbeitgeber, der zum ersten Mal Personal einstellt

Funktion des LSS gegenüber der Zentralen Unternehmensdatenbank.

Verpflichtungen Regelungen der Sozialen Sicherheit - Pensionen

SIGeDIS VoG ist künftig für die Identifizierung der Arbeitnehmer zuständig.

Sonderbeiträge

Decava - Höchstbeträge Einbehaltungen

Anpassung der Grenzbeträge infolge einer Überschreitung des Schwellenindex.

Vorübergehende Arbeitslosigkeit und ältere Arbeitslose

Verlängerung Möglichkeit zu Ausschlüssen für 2011-2012.

Ermäßigungen

Harmonisierte - Weiterführungen

Die Krisenmaßnahme „kollektive Arbeitszeitverkürzung und Viertagewochenregelung“ wurde nicht mehr verlängert.

Zielgruppenermäßigungen - Ermäßigungspauschalen G₄, G₅ und G₆

Die Krisenmaßnahme „kollektive Arbeitszeitverkürzung und Viertagewochenregelung“ wurde nicht mehr verlängert, die entsprechenden Pauschalen können mehr angewandt werden.

Zielgruppenermäßigung für kollektive Arbeitszeitverkürzung und Viertagewochenregelung

Die Krisenmaßnahme „kollektive Arbeitszeitverkürzung und Viertagewochenregelung“ wurde nicht mehr verlängert.

Zielgruppenermäßigung Umstrukturierung - Anwendungsbereich

Die Krisenmaßnahme Erweiterung des Anwendungsbereichs auf Arbeitnehmer, die infolge von Konkurs, Liquidation oder Betriebseinstellungen eines Unternehmens nicht mehr verlängert wurde.