Die Internationale Arbeitsorganisation

Als spezialisierte Organisation des Völkerbundes und später der Vereinten Nationen, beauftragt mit der Festlegung internationaler Arbeitsnormen, hat die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) seit ihrer Gründung im Jahr 1919 die Realisierung des Rechtes auf soziale Sicherheit stets als eine ihrer vorrangigen Zielsetzungen betrachtet.

Die ILO wurde ausgehend von der Idee gegründet, dass ein nachhaltiger Frieden nicht ohne soziale Gerechtigkeit möglich sei. Um soziale Gerechtigkeit zu erreichen, hat die Organisation 4 Hauptzielsetzungen formuliert:

  • die Förderung des Rechtes auf Arbeit,
  • die Verbesserung der Chance, eine Arbeit zu finden und zu behalten, für Männer und Frauen,
  • die Einführung und der Ausbau der sozialen Sicherheit,
  • die Förderung des Sozialdialogs zwischen Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Behörden.

Die ILO versucht, durch die Verabschiedung von Abkommen und Empfehlungen die verschiedenen Zielsetzungen in verbindlichen Normen festzulegen. Zu diesem Zweck wird jedes Jahr im Juni eine internationale Konferenz in Genf abgehalten. Abkommen und Empfehlungen werden dort mit Mehrheitsbeschlüssen festgelegt.

Das wichtigste ILO-Abkommen in Bezug auf die soziale Sicherheit ist Abkommen Nr. 102 über die Mindestnormen der sozialen Sicherheit, verabschiedet durch die Konferenz in ihrer fünfunddreißigsten Sitzung in Genf am 28. Juni 1952. Dieses Abkommen definiert die neun klassischen Aufgaben der sozialen Sicherheit, legt für jede davon Mindeststandards fest und bestimmt Normen für deren gute Verwaltung.

Dieses Abkommen hatte viel Einfluss und bildete auch die Basis für den europäischen Sozialversicherungscode, und wird beispielsweise auch in der Europäischen Sozialcharta und im Vertrag von Amsterdam erwähnt.

Die ILO spielt auch eine wichtige Rolle in Bezug auf die “Social Protection Floors”-Initiative der Vereinten Nationen, wobei eine gemeinsame Koalition an Agenturen der Vereinten Nationen, NROs, Entwicklungsbanken, bilaterale Organisationen usw. Länder unterstützt, um einen Basis-Sozialschutz aufzubauen.

Die ultimative Zielsetzung dieser “Social Protection Floor”-Initiative ist es, eine solide Grundlage für höhere Formen von sozialem Schutz zu schaffen, in dem Maße, wie das wirtschaftliche Wachstum und steuerliche Tragfläche dies zulassen. Die “social protection floors” bilden in diesem Sinne die Basis für eine mehrstufige Strategie, bei der die Qualität des Schutzes weiter verbessert wird.