Leiharbeitnehmer

Was ist Leiharbeit?

Leiharbeit ist eine Form gesetzlich zugelassener zeitweiliger Arbeit.

Bei Leiharbeit gibt es drei Beteiligte: Die Leiharbeitsagentur stellt einen Leiharbeitnehmer (Aushilfskraft) ein, und stellt ihn einem Nutzer (dem Entleiher) zur Verfügung. Die Leiharbeitsagentur ist der einzige Arbeitgeber des Leiharbeitnehmers. Die Weisungsbefugnis wird jedoch teilweise auf den Nutzer übertragen.

Anderen Arbeitgebern als Leiharbeitsagenturen wird es im Prinzip untersagt, Personal zur Verfügung zu stellen und die Weisungsbefugnis teilweise auf Dritter (Vermittler illegaler Arbeitskräfte) zu übertragen.

Leiharbeitnehmer werden völlig mit anderen Arbeitnehmern gleichgestellt, mit allen Rechten und Pflichten der Arbeitsregelung. So hat ein Leiharbeitnehmer zum Beispiel auf denselben Lohn wie ein festangestellter Arbeitnehmer Anspruch, und handelt es sich (im Prinzip) um eine zeitweilige Einstellung.

Zeitweilige Arbeit kann nur aus folgenden Gründen ausgeübt werden:

  • als Ersatz für einen festangestellten Arbeitnehmer;
  • um einer vorübergehender Mehrarbeit zu entsprechen;
  • um eine auβergewöhnliche Arbeit auszuführen.

Sicherheit und Gesundheit der Leiharbeitnehmer

Leiharbeitnehmer müssen denselben Sicherheits- und Gesundheitsschutz wie die anderen Arbeitnehmer eines Nutzers genieβen können.

Der Arbeitgeber muss einer Anzahl Verpflichtungen nachkommen:

  • Informationen über die mit der Arbeitsstelle verbundenen Risiken, die Verpflichtungen der Führungskräfte, die Aufträge und Befugnisse des internen Dienstes, die Ausübung des Rechts auf eine spontane Konsultation beim Gefahrenverhütungsberater-Arbeitsarzt… geben;
  • spezifische Sicherheitsanweisungen zur Prävention von Risiken, die mit der Arbeitsstelle und dem Arbeitsplatz verbunden sind, übermitteln;
  • die notwendigen Maβnahmen treffen, damit der Leiharbeitnehmer eine angemessene Ausbildung bekommt;
  • die besondere Berufsqualifikation des Leiharbeitnehmers überprüfen;
  • überprüfen, ob der Leiharbeitnehmer für gesundheitlich tauglich erklärt wurde;
  • Arbeitskleidung oder persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung stellen.

Der Nutzer muss der Leiharbeitsagentur das Arbeitsplatz-Auskunftsblatt übermitteln.

Für jeden Leiharbeitnehmer, der der Gesundheitsüberwachung unterliegt, muss auch eine zentral verwaltete medizinische Akte angelegt werden. Bestimmte Tätigkeiten sind für Leiharbeitnehmer verboten, insbesondere Asbestabbruch und -entfernung.

Arbeitsbedingungen des Leiharbeitnehmers

Der Lohn des Leiharbeitnehmers darf nicht niedriger sein als der Lohn, auf den er Anspruch gehabt hätte, wenn er unter denselben Bedingungen wie einen festangestellten Arbeitnehmer vom Nutzer eingestellt worden war. Das Leiharbeitsunternehmen muss den Lohn auszahlen.

Vorgehendes bedeutet nicht, dass der Leiharbeitnehmer denselben Lohn wie den festangestellten Arbeitnehmer, den er ersetzt, bekommen muss. Er muss aber den Lohn bekommen, auf den er Anspruch gehabt hätte, wenn er als festangestellten Arbeitnehmer eingestellt worden war.

Der Lohn des Leiharbeitnehmers wird auf dieselbe Weise indexiert und erhöht wie den Lohn der festangestellten Arbeitnehmer der Nutzer.

Während der Periode, in der der Leiharbeitnehmer beim Nutzer arbeitet, hat er zugleich, unter denselben Bedingungen wie die festangestellten Arbeitnehmer dieses Nutzers, Anspruch auf Zugang zu den Betriebseinrichtungen oder Diensten, die im Unternehmen des Nutzers anwesend sind, sowie Kantinen, Kindergarten- und Transporteinrichtungen, es sei denn, dass der Unterschied in Behandlung aus objektiven Gründen gerechtfertigt ist.

Ein Leiharbeitnehmer hat unter bestimmten Bedingungen auch auf eine Jahresendprämie Anspruch. Die Prämie wird vom Sozialfonds für Leiharbeitnehmer eingezahlt.

Im Arbeitsvertrag zwischen Leiharbeitsunternehmen und Leiharbeitnehmer kann nicht bestimmt werden, dass der Leiharbeitnehmer beim Nutzer nicht fest angestellt worden darf. Solche Vertragsbestimmungen werden als nicht bestehend betrachtet.